Bruch

Polemik 10-2023 Kriege, Zuwanderung, Pipelinebruch

Nun bricht er auch im Nahen Osten vehement aus, der Krieg. Wenn die Welt, insbesondere der Westen, nicht gleichberechtigte Lösungen für die Palästinenser und die Israelis findet, wird dieses fragile Pulverfass auch in Zukunft weiterbestehen. Es gab doch zwischen Israel und Saudi-Arabien erste zarte Annäherungen.
Was mich an den deutschen Medien stört, ist die ungleichgewichtige, tendenziöse Berichterstattung über die vielen vertriebenen und toten Zivilisten der kriegsführenden Parteien. Egal ob im Nahen Osten oder den Ex-Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Dabei denke ich nicht nur an den „Ukrainekrieg“, sondern auch z.B. an die Auseinandersetzung zwischen Aserbaidschan und Armenien. Zivilist sollte Zivilist sein überall auf der Welt.

Die deutschen militär-politischen Sprachrohre, wie es z.B. die in TV-Talkshows omni-präsente Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann eines ist, tragen nicht zur Konfliktbewältigung bei. Die deutsche Außenministerin ist dazu sowieso unfähig.

Getrieben von der Bevölkerung, den Kommunalpolitikern und den aktuellen Wahlprognosen für die AfD, beschäftigt sich das Bundeskabinett nun doch mit der ausufernden, ungebremsten „Zuwanderung“. Ein „Rückführungsverbesserungsgesetz“, welch atemberaubender Titel und Grenzkontrollen sollen die Probleme verkleinern. Eine dauerhafte Europa-Lösung ist nicht in Sicht und vielleicht auch nicht gewollt. Von wem eigentlich?
Immer wieder zur Erinnerung: Grundgesetz Artikel 16a Asylrecht besagt: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Also im Klartext, keine Wirtschafts-, Kriegs- oder Klima-Flüchtlinge sind gemeint, sondern Menschen, die in ihrem Heimatland vom herrschenden Regime politisch verfolgt werden, wegen ihres Kampfes gegen das Regime.
Wer darf nun den Anspruch auf den Titel „Asylant“ wirklich haben?

Nun ist die „Wagenknechtpartei“ auf dem Weg zur Gründung. Die anstehenden Wahlen (Europawahl, Landtagswahlen im Osten) werden der Gradmesser. Wir werden sehen!

Lange nichts von der Aufklärung der Nord-Stream-Sprengung gehört. Alles geheim und warum? Lest mal die damaligen Meldungen der Presse und denkt an die Berichterstattung
im TV. Eines war für die deutsche Medien und die Politik sofort klar, die Russen waren es! Und nun die Beschädigung der Gas-Pipeline „Balticconnector“ von Estland nach Finnland. Wer war es in den ersten Meldungen, die Russen. Nun scheint der Anker eines chinesischen Schiffes für die Beschädigung verantwortlich zu sein.
Demokratische Politiker sollten sich mit Vorverurteilungen zurückhalten. Aber auch das „war einmal“.

Übrigens die Konzerte der Europatournee 2024 der Band „Rammstein“ waren in kürzester Zeit ausverkauft, auch die Zusatzkonzerte. Und dies trotz der immerwährenden Vorwürfe in den deutschen Medien, die ja juristisch überhaupt keinen Bestand hatten.