Polemik 2018-19: Koalition, Asylseenot, Masterplan
„Eine Seefahrt, die ist lustig…“ heißt es in einem Lied. Die Überquerung des Mittelmeers in einem Schlauchboot, um in Europa Asyl zu erzwingen, ist genau das Gegenteil. Doch es gibt da auch NROs
(Nichtregierungsorganisationen, NRO, englisch: Non-governmental Organization, NGO, siehe Polemik 2018-16), die sich das Ziel gestellt haben Schiffbrüchige und das sind, für diese Organisationen, Personen in Schlauchbooten generell, auf ihrem Schiff mitzunehmen. Richtigerweise sagt der Kapitän des NGO-Schiffes „Lifeline“ Reisch: „Lebensrettung aus Seenot ist kein Verbrechen, sondern eine gesetzliche Pflicht“.
Aber eben in diesen Fällen oft nur die halbe Wahrheit, denn die Frage muss erlaubt sein, warum die aus Seenot geretteten Bürger fremder Staaten in einer langen Seefahrt nach Europa per Schiff gebracht werden und nicht eine kurze Rettungsfahrt in einem arabisch-afrikanischen Hafen endet.
Die Anzahl der geretteten Schlauchboot- Schiffbrüchigen würde rasant steigen.
Ja, aber für die kurze Rettungsfahrt würde es eben von den Unterstützern der NGOs kein Geld geben (siehe z.B. die Soros-nahen Stiftungen, von Udo Lindenberg sicher auch nicht).
Erst jetzt, ca. 3 Jahre nach der großen Flüchtlingswelle, kommt Bewegung in eine realistischere Asylpolitik. Es waren ja auch ein paar Wahlen in verschiedenen Ländern.
Fazit ist: Europa hatte versagt und sich auseinander dividiert
Den europäischen Völkern wird zunehmend klar, zu viele Unberechtigte sind mit der Welle nach Europa gekommen, waren von Europa nicht aufzuhalten und Europa ist unfähig diese wieder zurückzuführen.
Bestehende innereuropäische Abkommen (z.B. Dublin) werden von Niemanden mehr eingehalten und von einer paritätischen Verteilung der Asylsuchenden kann keine Rede sein.
In Deutschland ist ein Koalitions- und Parteienzoff ausgebrochen. Seehofer gegen Merkel. Die SPD wünscht sich Merkel. Eine durchgängige zufriedenstellende europäische Flüchtlingslösung wird es nicht geben. Wenn Seehofers, noch immer in Gänze unbekannter Masterplan angewendet würde, zerbricht die Koalition.
Neuwahlen im Frühwinter wären eine Option, nach vorheriger Trennung von CDU und CSU. Die CSU sollte es in Ganzdeutschland versuchen. Wir verabschieden uns bei diesem Szenario von dem sogenannten “Volksparteien- System”, denn es wäre kaum zu erwarten, dass eine Partei viel mehr als 20% der Wählerstimmen erhält.
Deutsche Demokratie am Scheideweg!
Und warum?
Heutige demokratische Entscheidungen dauern zeitlich zu lange, wenn sie überhaupt getroffen werden und bestehendes Recht wird nicht umfassend um-, und durchgesetzt. Das ist für jeden Bürger sichtbar.
Das können Präsidialsysteme zwar schneller aber auch besser?
Die Zukunft wird es zeigen.
Übrigens, in Stellenausschreibungen gibt es jetzt ein “d” für “divers”, also das 3. Geschlecht. Wer das als Betrieb nicht mitmachen will, dem drohen teure Klagen.
Übrigens, Erdogan holt in Deutschland fast eine Zwei-Drittelmehrheit, in der Türkei nur etwas mehr als die Hälfte.
Übrigens,
Greenpeace-Aktionisten haben die Straßen rund um die Berliner Siegessäule mit 3500 Liter angeblich ökologisch abwaschbarer und umweltfreundlicher Farbe gefärbt. Anlass der Aktion ist das erste Treffen der Kohlekommission der Bundesregierung, die über den geplanten Kohleausstieg befinden soll.
Und was gibt es für Greenpeace, bzw. für die Aktionisten vor Ort für eine Strafe? Die 3500 Liter kommen ja mal, zwar verdünnt, im Klärwerk an und die Störung des Straßenverkehrs dürfte nicht unerheblich gewesen sein usw., usw.
Wenn diese Aktion nicht angemeldet war und nicht so genehmigt war, wo war die Polizei?? Oder war in diesem Fall alles demokratisch erlaubt?