Polemik 15-2021: Bundesregierung, Ukraine, Krise
Nun ist die Ampelregierung perfekt. Von der Besetzung her wie immer. Keine fachspezifischen Minister. Herr Lauterbach die Ausnahme, sonst Berufspolitiker/Innen und Juristen/Innen.
Auch wie immer: Frau Christine Lambrecht, eine echte Politkanone, war in ihrer Kariere schon "Bundesministerin der Justiz und Verbraucherschutz, danach Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und ist jetzt Bundesministerin der Verteidigung". Frau Svenja Schulze war "Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit" und darf sich jetzt "Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung" nennen. Nur Herr Hubertus Heil darf das machen, was er schon im letzten Kabinett gemacht hat, "Bundesminister für Arbeit und Soziales". Das nenne ich mal Kontinuität.
Nun gebe ich dieser Regierung erst einmal 100 Tage, um sich im eigenen Koalitionspapier zurecht zu finden. Das weltpolitische Geschehen ist nicht so geduldig wie so ein Stück Papier. Die plagiatsangezählte Promotionsabbrecherin Frau Annalena Baerbock, "Bundesministerin des Auswärtigen", hat sich schon in Polen einen „Satz warmer Ohren“ abgeholt und die lieben Franzosen habe ihr die „Grüne Atomenergie“ erklärt.
Die Welt hat nicht nur die Ampelfarben. Sie ist viel bunter…
Die USA mit ihrem Anhängsel NATO und Russland reizen sich um und in der Ukraine. Hoffentlich weitet sich dieses Scharmützel nicht zu einer Art „Kuba-Krise-2022“ oder gar zum Krieg aus. Historisches könnte sich wiederholen, wenn es zu gegenseitigen Sicherheitsgarantien kommt. Also informiert euch mal über die Kuba-Krise-1962. Da sind wir an einem Atomkrieg kurz vorbeigeschrammt.
Und hier mal mein Szenario:
200.000 im Osten der Ukraine zusammengezogene ukrainische Soldaten sind bereit und für einen solchen „Blitzkrieg“ von der Nato ausgerüstet, die russischen Separatisten schnell zu besiegen. Das weiß der Kreml. Unsere Medien bringen ja nur im Gleichklang die Meldungen der westlichen Geheimdienste. Um die Separatisten ohne Zeitverzug konventionell militärisch unterstützen zu können, warten die russischen Divisionen nahe der ukrainischen Grenze. Je nach politischem Lager werden später die zivilen Opfer und die Schuld für den ersten Schuss zugeordnet.
Die Militärs beider Seiten sagen im Gleichklang: "Im eigenen Land können wir machen was wir wollen."
Eine europäische Frage für 2022: Wird das künstliche Staatsgebilde Bosnien-Herzegowina zerfallen? Ich denke ja!