Polemik 2020-01: Kultur, Polizei, Justiz
Allen ein gesundes 2020.
Dieses Jahr ist ein Schaltjahr, demgemäß haben wir einen Tag mehr für Gutes oder Schlechtes, Frieden oder Krieg, Zusammenarbeit oder Konfrontation, Recht oder Unrecht, Wahrheit oder Unwahrheit, Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit, Toleranz oder Ignoranz, Diskussion oder Heuchelei, Parteibrille oder Sonnenbrille und vieles mehr. Doch auch dieser zusätzliche Tag 29.02.2020 wird so sein wie alle anderen, leider.
Das letzte Jahr endete für Dresden mit einem großen Misserfolg bei dem deutschen Vorausscheid für die Auswahl der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025. Nun werden die Schuldigen für dieses Debakel gesucht. Auf mich hat ja keiner gehört. Der Fehler war doch, sich überhaupt zu bewerben. Dresden war und ist eine der Kulturhauptstädte Europas, da braucht es keine Bewerbung. Lasst andere Städte damit für sich werben. Steht doch mal über den Dingen. Man muss wissen in welcher Liga man spielt.
Die Polizei steht immer zwischen den Fronten, egal was, wie, wo von wem gemacht wird. Die Silvesterereignisse in Leipzig-Connewitz sind wieder ein Paradebeispiel dafür. Ablesen konnte man dies alles aus den Reaktionen der Politiker der verschiedenen Parteien. Es war vorauszusehen, welche Parteien, wie reagieren, schlimm, schlimm. Meine Meinung dazu ist kurz und knapp. Wenn ein Staat rechtsfreie Räume zulässt, geht die Demokratie dem Ende zu.
Nun haben wir eine Justizministerin in Sachsen, Frau Katja Meier von den Grünen, die mit 16 Jahren in einer Punk-Band den Bass gespielt hat. Das ist noch nichts Besonderes. Aber die Band „Harlekins“ spielte auch solche Texte wie: "Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei…" Aber sie habe ja nicht mitgesungen. Und was werden Polizisten über die Ministerin denken? Aber wir hatten ja schon einen Grünen-Außenminister, den Joschka Fischer, der voller Stolz war, von Barrikaden aus Steine auf Polizisten geworfen zu haben. Warum nur wundert mich nichts mehr im Lebenslauf bei Politikern und Politikerinnen und das parteienunabhängig.
In der Rubrik „Flüchtlingsfakten“ gibt es zu vermelden, dass zwischen Januar und November 2019 155.056 Asylanträge gestellt wurden, davon waren 133.324 Erstanträge.
In diesem Zeitraum hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über 172.629 Anträge entschieden. Also es wurden ca. 20.000 Alt-Anträge in diesem Zeitraum abgearbeitet. Die Schutzquote lag bei 38 Prozent.
2018 wurden 185.853 Asylanträge gestellt, aber auch 107.354 Visa zum Zweck der Familienzusammenführung ausgestellt. Aus diesen Zahlen ist eine wesentliche Fluchtstrategie abzuleiten. Ein Familienmitglied voranzuschicken, damit dann Andere nachkommen können. Bei unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen werden ja auch stets die Eltern aus den türkischen Flüchtlingslagern in die Zielländer gebracht und nicht die Kinder zu den Eltern zurückgeführt.